BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Vor dem EU-Gipfel zur europäischen Militärpolitik Ende nächster Woche in Brüssel bilanzieren Militärpolitik-Experten die Entwicklung der “Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik” (GSVP) der EU. Mit der ersten Intervention in der Demokratischen Republik Kongo sei vor zehn Jahren ein durchaus erfolgreicher Testlauf gelungen, heißt es in einer Analyse des “European Union Institute for Security Studies” (EUISS). Danach sei
die Einsatzfreudigkeit jedoch deutlich gesunken. Das EUISS benennt technische Ursachen dafür, verweist jedoch ebenfalls darauf, dass die drei stärksten europäischen Mächte eifersüchtig darüber wachten, Kriege ausschließlich im eigenen nationalen Interesse zu führen; dies sei der eigentliche Grund dafür, dass beispielsweise die Battle Groups – wichtige Elemente der EU-Militärstrategie – bislang noch nie eingesetzt worden seien. Nach dem Willen Berlins und der EU soll sich
dies nun ändern: Beim EU-Gipfel nächste Woche wird es vor allem darum gehen, dass “Europa bei der Wahrung des Weltfriedens” eine “größere Rolle übernehmen”, also mehr Kriegsbereitschaft als bisher zeigen müsse – und wie die militärischen Voraussetzungen dafür zu schaffen seien.
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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58758