German Foreign Policy Newsletter vom 10.01.2014 – Von der Isolation bedroht (NATO-Debatte vor der Münchner Sicherheitskonferenz)
Newsletter vom 10.01.2014 – Von der Isolation bedroht
MÜNCHEN (Eigener Bericht) – Die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz (31. Januar bis 2. Februar) stellen ein Plädoyer für stärkere deutsche Aktivitäten in der NATO zur Debatte. Wie es in dem Beitrag heißt, der im Internet veröffentlicht worden ist, nimmt insbesondere in den USA die Kritik am deutschen Auftreten auf internationaler Ebene zu. Hintergrund sind Bestrebungen Berlins, eine eigenständige Machtpolitik zu entfalten. So hat die Bundesregierung beispielsweise den NATO-Beitritt der Ukraine verhindert, was in den USA auf großen Unmut gestoßen ist, zieht die ukrainischen Streitkräfte nun aber für EU-Militärinterventionen heran. Bei den Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz heißt es jetzt, mit einer derartigen Politik, die die NATO blockiere, drohe Deutschland sich im Westen zu isolieren. Im außenpolitischen Establishment der Bundesrepublik gebe es eine steigende Bereitschaft, der NATO wieder größere Anstrengungen zu widmen. Die Debatte dürfte spätestens auf der Münchner Sicherheitskonferenz fortgesetzt werden.