Ergebnisprotokoll des Treffens zur Vorbereitung des NATO-Gipfels in Polen
Am 20.03 von 10.00 bis 12.30 in den Räumlichkeiten der RLS in Berlin
Teilnehmer: siehe Liste der e- Mails
Einführung: Claudia Haydt und Reiner Braun beschrieben die Rahmendigungen des NATO Gipfels und die Möglichkeiten gemeinsamer Friedensaktionen in Warschau. Im Mittelpunkt der Vorbereitung sollen die Nuklearwaffenstrategie und die Rüstungskosten stehen.
Folgende Aktionen sind bisher geplant:
Freitag, den 08.07. Gegengipfel mit einer abendlichen großen öffentlichen Veranstaltung
Samstag, den 09.07.Demonstration und Kundgebung in Warschau
Sonntag, den 10.07. Gegengipfel Teil 2 mit strategischen Fragen: wie weiter nach dem Gipfel
Nach einer inhaltlich-politischen Diskussion wurden Vorschläge für die Vorbereitung und Gestaltung diskutiert und zusammengestellt.
Die bisher geplanten Aktionen und Veranstaltungen können auf der Webseite No to war – No to NATO nachgesehen werden.
Anbei ein Überblick. (Bitte entschuldigt, wenn etwas fehlt, dann reiche ich es gerne nach).
Aktionsvorschläge NATO-Gipfel Warschau, der am 8./9.Juli 2016 stattfindet
Die Reihenfolge entspricht meinen Aufzeichnungen:
- Friedensmarkt zur NATO am Sonntag vor dem Gipfel organisiert von der Berliner Friko.
- Gemeinsamer Friedenszug nach Warschau. Dieser bedarf sorgfältiger weiterer Überlegungen, angesichts der Tatsache, dass das Schengener Abkommen außer Kraft gesetzt werden wird.
- Möglichst viele lokale Vorbereitungsveranstaltungen. Für Berlin wurde ein erneutes Treffen (abends) zur weiteren Vorbereitung angeregt.
- Kontaktaufnahme zu Kontakten in Polen, besonders auch außerhalb von Warschau. Wir sollten versuchen, weitere Kräfte zum Mitmachen zu gewinnen. Kontaktaufnahme zu anderen sozialen Bewegungen (Attac, Anti-Atombewegung) soll erfolgen.
- Prüfen der Möglichkeit einer „Kulturkarawane“, die in Deutschland startet und nach Warschau führt.
- Nutzen von Daten und Terminen, die mit Aktionen begleitet werden:
- 05.2016 Tag der Befreiung
- 06.2016 75 Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion
- Prüfen der Möglichkeit eines Friedenscamps in Polen.
- Eine wichtige Rolle in der Mobilisierung und im Programm sollen spielen:
- Die Solidarität mit den Flüchtenden
- TTIP als ökonomische NATO
- Abgeordnete (besonders der Linken) des EP und des Bundestages sollen gebeten werden, an den Aktionen in Warschau teilzunehmen (auch als Akt der Solidarität und des Schutzes).
- Ein Werbevideo/Clip soll erstellt werden.
- Ein E-Mail Verteiler (ausgehend von den Teilnehmern des Treffens und offen für alle Interessierte) über den die Informationen zum Gipfel verbreitet werden, soll erstellt werden. Des Weiteren sollen die Verteiler der Friedensbewegung sowie die der einzelnen Organisationen für die Werbung genutzt werden.
- Eine große Internationalisierung des Protestes ist anzustreben (aus Ost, Süd und West). Dazu sollen alle vorhandenen Kontakte genutzt werden.
Berlin, den 23.03.2016 Reiner Braun