Datum: 06.06.2016

NATO-Übung in Polen

Anlässlich der NATO-Übung in Polen appelliert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die deutsche Beteiligung an NATO-Kriegsmanövern zu beenden. „Deutschland hat seit Beginn des Jahres den Vorsitz der OSZE in Europa übernommen  und sich vorgenommen, den Dialog mit Russland zu erneuern und Vertrauen neu zu aufzubauen. Dazu passt eine NATO-Übung in Polen an der Grenze zu Russland kurz vor dem NATO-Gipfel nicht“, kritisiert die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst.

Die IPPNW hat sich auf ihrem Jahrestreffen in Mönchengladbach für eine Beendigung der militärischen Zusammenarbeit im Rahmen der NATO-Militärintegration ausgesprochen. Dazu gehöre eine Beendigung der „nuklearen Teilhabe“ und der Abzug aller Atomwaffen aus Büchel. Zudem sollten der US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein und seine Einrichtungen zur weltweiten Drohnen-Kriegsführung geschlossen werden.

Stattdessen fordert die IPPNW den Ausbau einer gesamteuropäischen Friedensordnung, in deren Zentrum die vielfältigen Möglichkeiten ziviler Konfliktbearbeitung stehen, verbunden mit einer Stärkung von UNO und OSZE als den geeigneten internationalen Organisationen zur Friedenssicherung. Wenn die Bundeswehr abgerüstet werde, könnten die freiwerdenden Mittel zur zivilen Konfliktbearbeitung sowie zu internationaler Katastrophen- und Aufbauhilfe und Entwicklungszusammenarbeit umgewidmet werden.

Seit 1999 beteiligt sich die Bundesrepublik Deutschland  direkt und indirekt an zahlreichen von der NATO geführten Kriegen von Jugoslawien bis Syrien. Das gültige Völkerrecht ebenso wie das Verbot von Angriffskriegen des deutschen Grundgesetzes wurden und werden dabei  immer wieder verletzt. Für die Menschen in den betroffenen Gebieten ist dabei nicht mehr Sicherheit entstanden, sondern katastrophale Verhältnisse mit hunderttausenden von zivilen Todesopfern und Millionen von Flüchtlingen.

Kriege und Kriegsmanöver sind ungeeignet, die internationale Sicherheit voranzubringen. Dazu braucht es vielmehr ernsthafte Abrüstungsanstrengungen, Demilitarisierung der Konfliktgebiete, energische Unterstützung für die Menschen in verelendeten Weltregionen und die Stärkung eines gleichberechtigten Zusammenlebens, das auf solidarischer Kooperation statt auf eigennütziger Gewinnmaximierung beruht. NATO-Mitgliedschaft und Bundeswehrhochrüstung sind für solche Ziele nicht förderlich, sondern kontraproduktiv.

Beschluss des IPPNW-Jahrestreffens unter
https://www.ippnw.de/aktiv-werden/termine/jahrestreffen/artikel/de/menschliche-sicherheit-statt-interve.html