Analyse anlässlich des Antrags der LINKEN zur Auflösung der NATO Nur Parteien wählen, die “NATO raus – raus aus der NATO” fordern – No to war

Die Fraktion der Partei DIE LINKE hat dem Bundestag einen Antrag zur Auflösung und Ersetzung der NATO vorgelegt. Über ihn soll am 7.7.2016 debattiert werden. “LUFTPOST – Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein” fragt: Was bezweckt die Partei DIE LINKE damit? Gibt der Antrag der Friedensbewegung eine sinnvolle Orientierung? Die Antwort lautet NEIN! LUFTPOST bleibt nicht bei der Kritik stehen. Sie skizziert eine Perspektive wie folgt: “Im September 2017 wird… die nächste Bundestagswahl stattfinden. Wenn die Friedensbewegung noch in diesem Jahr eine Kampagne startet, mit dem Ziel, die Kündigung des Stationierungsvertrages (NATO raus) und den Austritt aus der NATO (Raus aus der NATO) zu ihren zentralen Wahlkampfthemen zu machen, und öffentlich verkündet, dass Kandidaten, die diese beiden Forderungen nicht unterstützen, für Menschen, die in Frieden leben wollen – also für die überwältigende Mehrheit der stimmberechtigten Bundesbürger – nicht wählbar sind, könnte sie wirklich etwas bewegen.”