Krieg droht – mit ungeahnter weiterer kriegerischer Dynamik – Wir treffen uns auf den Plätzen und Straßen
Erklärung des International Coordinating Committee No to War – No to NATO
Krieg droht – mit ungeahnter weiterer kriegerischer Dynamik – Wir treffen uns auf den Plätzen und Straßen
Die faktische Aufkündigung des Iran Abkommens durch US-Präsident Trump hat nicht nur die internationale Politik weiter verschärft, sie wird zu weiterer Aufrüstung und Konfrontation führen. Eine mögliche Verbreiterung von Atomwaffen droht, auch wenn dieses erst einmal vom Iran dementiert wird. Saudi Arabien und weitere Länder des Nahen Ostens sind prinzipiell atomwaffenfähig.
Die größte Gefahr geht von der Regierung Israels ( im Bündnis mit Saudi Arabien)aus. Premier Netanjahu hat den Krieg gegen den Iran ja schon mehrfach angekündigt – eher früher als später, wie er es formulierte. Er will sicher mit dieser Kriegspolitik auch von seinen innenpolitischen Korruptionsvorwürfen ablenken. Die Lügenkomödie nicht nur gegen den Iran sondern gegen die gesamte Weltöffentlichkeit und unternationale Organisationen wie der IAEO in der letzten Woche mit erfundenen und uralten (widerlegten) Vorwürfen war ja schon die Eröffnung zu weiteren aggressiven Akten, ja zum Krieg.
Die Aufkündigung des Iranabkommens ist sicher somit auch eine direkte Ermutigung an die Regierung von Israel, jetzt gegen den „aggressiven Iran“ (seine (Außen)politik mag Frau und Mann ja kritisieren, sie entspricht aber dem Völkerrecht und der Achtung von Souveränität und Verträgen) loszuschlagen – mit Luftangriffen, mit Raketenangriffen. In einer Region übervoll mit Konflikten und Kriegen, mit kriegerischem Engagement der Großmächte ist eine Ausweitung der Konfrontation niemals ausgeschlossen. Der Krieg in Syrien kann noch weiter eskalieren, ja die gesamte Region explodieren
Die Situation kann ungeheuer gefährlich werden, ein großer kriegerischer Konflikt ist nicht ausgeschlossen.
Die Bundesregierung besonders der Außenminister Maas ist gefordert: nein zur Politik der USA und Israels zu sagen. Vasallentreue ist das Letzte, was wir jetzt brauchen
Wir alle Friedensbewegten sind wieder und erneut gefordert.
Wenn es zum Kriegsschlag, befohlen von der Regierung Israels kommt, lasst uns wieder spontan und schnell auf den Straßen und Plätzen treffen. Meldet euch überall zu Wort – noch können wir den Kriegstreibern in die Arme fallen.
Berlin, 10. Mai 2018