Abrüstung und Kriege Stoppen ist das Gebot der Stunde

Am 7. Juli demonstrierten Tausende gegen den kommenden NATO-Gipfel in Brüssel. Aufgerufen hatten belgischen Friedens,-, Umwelt-, Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen, sowie Gewerkschaften und das internationale Netzwerk „No to war- No to NATO“.

Das Mitglied des Koordinierungskreises des Netzwerkes „No to war – no to NATO“ Ludo de Brabander erklärte auf der Demonstration: „Die NATO will die Militärausgaben auf 2% des BIP für jeden Mitgliedsstaat erhöhen. Für Europa reden wir hier über 100 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr. Das ist Wahnsinn. Wir brauchen das Geld um Armut zu bekämpfen, für soziale und umweltschützende Investionen“.

Am 8. Juli fand in Brüssel der internationale Gegengipfel des Netzwerkes „No to war no to NATO“ und von Organisationen aus der belgischen Friedensbewegung, besonders von vrede, statt.

Die 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus 15 Ländern der NATO und 5 Nichtmitgliedsstaaten.

Die TeilnehmerInnen des Gegengipfels waren sich einig in der Ablehnung

• der massiven Aufrüstung, die von den NATO-Staaten ausgeht. Sie wenden sich gegen das Ziel 2% BSP für Rüstung und fordern stattdessen eine umfassende Abrüstung der weltweiten Rüstungsausgaben von 1,7 Billionen US Dollar zugunsten sozialer und Umweltinvestitionen, für Bildung und zur Überwindung von Armut und Hunger
• der Modernisierung von Atomwaffen. Im Kern handelt es sich um die Beschaffung einer neuen Generation von Atomwaffen, mit der die Schwelle eines Atomkrieges weiter gesenkt und regionale Atomkriege ermöglicht werden sollen. „Die Abschaffung aller Atomwaffen und eine noch breitere Unterstützung für den ban treaty bleiben unser Ziel“ so Kate Hudson Generalsekretärin des CND
• Des ungeheuren und täglich tötenden Rüstungsexportes. Der Rüstungsexport muss generell verboten werden
• Des Drohnenkrieges und einer weiteren Automatisierung und Roboterisierung des Krieges. Eine internationale Anti-Drohnen Konvention wurde immer wieder gefordert

„Die NATO ist trotz aller inneren Widersprüche das!! Militärbündnis der Welt, stärker und umfassender als jedes Kriegsbündnis in der Geschichte. Es umfasst nicht nur Europa und Nordamerika sondern erstreckt sich über die ganze Welt besonders auch über Asien. „Die Einkreisung Russlands und Chinas ist das Ziel. Interventionskriege sind eine tägliche mörderische, völkerrechtswidrige Methode“ so Kristine Karch und Lucas Wirl, Co- Vorsitzende des Netzwerkes „No to war No – to NATO“

Die Teilnehmer*innen waren sich einig in dem Ziel, dass die Auflösung bzw. Überwindung der NATO das langfristige Ziel der Friedensarbeit sein muss. Nationale Austritte aus der NATO sind dabei ein wichtiger Schritt.

Das Netzwerk „No to war – No to NATO“ sieht mit besonderer Besorgnis, die mit der NATO verbundene aber auch losgelöste Militarisierung Europas, die die Gefahren von Konfrontation und Kriegen in der Welt weiter erhöht. Europa muss zurückkehren zu einer Politik der „gemeinsamen Sicherheit“ besonders auch mit Russland.

Das internationale Netzwerk wird gemeinsam mit vielen anderen Friedenskräfte den 70. Jahrestag der NATO-Gründung im April 2019 mit vielen Aktionen vorbereiten. „Die NATO gehört auf den Misthaufen der Geschichte“ so der einheitliche Tenor des Gegengipfels in Brüssel am 8.07.2018.