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Militarisierung gegen Soziales

Wer bezahlt die Militarisierung Deutschlands

 Dienstag, 18.06.2024, 18.00 CEST

Registrierung unter: zoom-link

Massive Aufrüstung, Großmacht- und Führungsansprüche und die mentale Militarisierung der deutschen Politik haben atemberaubende Züge angenommen. So soll nicht nur die Bundeswehr kriegstüchtig gemacht werden, Wirtschaft und Gesellschaft sollen auf „Vaterlandsverteidigung“ getrimmt werden. Der EU-Wirtschaftskommissar erklärt: „Wir müssen in den Modus der Kriegswirtschaft wechseln“.

Profiteure der Militarisierung der Wirtschaft sind die Rüstungskonzerne und ihre Zulieferer, während die große Mehrheit der Lohnabhängigen und sozial Benachteiligten die ökonomischen und sozialen Lasten tragen müssen. Priorität für Aufrüstung und Militär heißt Sozialabbau und Kürzungen bei Gesundheit, Bildung, Umwelt und Infrastruktur. Der 100-Milliarden-Euro-Schuldenfond für die Bundeswehr, 32 Milliarden an die Ukraine, und weitere Ausgabensteigerungen, um das 2%-Ziel der NATO zu erfüllen und zu übertreffen, zeigen, wohin die Reise geht. Die Schuldenbremse soll für alle gelten – außer für die Bundeswehr – und wird so zum Sturmgeschütz gegen die Interessen der Lohnabhängigen und Gewerkschaften.

Dagegen setzen wir: Friedenspolitik und Sozialpolitik gehören zusammen. Wer den Sozialstaat will, muss gegen Aufrüstung und Kriegsbeteiligung kämpfen. Über diesen Zusammenhang wollen wir in unserem Webinar diskutieren.

Wir bitten um Anmeldung unter folgendem Link: zoom-link
Wir schicken dann die Einwahldaten zur Teilnahme am Webinar.

Ablauf:

• 18.00 Begrüßung durch die Moderation
  Reiner Braun
• 18.05 Das deutsche Aufrüstungsprogramm
  Input: Lühr Henken, Ko-Sprecher Bundesausschuss Friedensratschlag
• 18.25 Militarisierung oder Sozialstaat?
  Input: Ralf Krämer, Gewerkschaftssekretär, arbeitet zu Wirtschafts- und Finanzpolitik
• 20:45 Diskussion
• 21:45 Ende

Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“
Yusuf As, Reiner Braun, Wiebke Diehl, Andreas Grünwald, Claudia Haydt, Rita Heinrich, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer, Willi van Ooyen, Christof Ostheimer, Peter Wahl