Jugendbündnis für NATO-Proteste gegründet
Die Jusos, die Grüne Jugend, SJD/Die Falken und noya (Jugendorganisation von attac) rufen gemeinsam die Jugendlichen in Deutschland auf: Kommt nach Straßburg und erhebt eure Stimmen gegen Aufrüstung und militärische Konfliktlösung!
Mit unseren gemeinsames Aufruf: „Kreativ.Gewaltfrei.Bunt: Gegen NATO – für den Frieden!” wollen wir in den letzten zwei Wochen vor der 60-Jahrs-Feier zur Gründung der NATO junge Menschen informieren und mobilisieren.
Hier die Pressemitteilung des Bundesverbandes der Grünen Jugend:
Kreativ.Gewaltfrei.Bunt: gegen NATO – für den Frieden!
NATO-Kritik ist Globalisierungskritik
Die NATO repräsentiert eine asymmetrische globale Machtverteilung. Genauso wie der G8-Gipfel und die internationale Finanz- und Wirtschaftsarchitektur vertritt die NATO ausschließlich transatlantische Interessen. Anlässlich ihres 60jährigen Bestehens beabsichtigt die NATO, ein neues strategisches Konzept zu verabschieden, das wie das bisherige der Aufrechterhaltung der ungerechten Weltwirtschaftsordnung dient und den ungehinderten Zugang zu den Rohstoff- und Energievorräten der Welt zu sichern versucht. Dies darf nicht zur Legitimation von Interventionen dienen! Politik darf weder militärischen noch wirtschaftlichen Sachzwängen unterliegen. Die NATO hat in ihrer einseitigen Blockbildung ein enormes Konfliktpotenzial. Mit der Möglichkeit eines Einsatzes zur Sicherung handelspolitischer Interessen baut die NATO eine Drohkulisse auf. Wir sehen die Notwendigkeit einer global gerechten Repräsentation aller Menschen, egal von welchem Kontinent, gerade in der Friedenspolitik!
Völkerrecht und nukleare Abrüstung – auch für die NATO!
Ein Handeln der NATO an den Vereinten Nationen vorbei lehnen wir Entschieden ab. Auch die NATO muss sich an das Völkerrecht halten und die Menschenrechte respektieren. Es ist inakzeptabel, dass die NATO sich weiterhin den Einsatz von Atomwaffen vorbehält. Alle Atomwaffen weltweit müssen sofort verschrottet werden! Die NATO-Staaten müssen dabei mit gutem Beispiel vorangehen, anstatt jedes Jahr mehr Geld für Rüstung auszugeben. Nur ein Bruchteil der Summen, die die NATO-Staaten jedes Jahr für Waffen ausgeben, würde ausreichen, um Millionen von Menschen aus Armut und Hunger zu befreien. Statt immense Summen in Aufrüstung und die NATO zu investieren,fordern wir von den Mitgliedsstaaten das Engagement für eine verstärkte zivile Konfliktprävention. Damit wäre dem Frieden weit mehr gedient.
Wir streiten für eine atomwaffenfreie Welt. Wir fordern ein Stationierungsende von nuklearen Waffen in Europa und fordern die USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien auf, ihre Arsenale abzuschaffen. Europa muss Atomwaffenfreie Zone werden. Die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT) 2010 droht zu scheitern. Wir fordern die fünf Atommächte auf, den NPT zu stärken. Wir setzen uns dafür ein, eine internationale rechtsverbindliche Ächtung des Einsatzes von Atomwaffen durchzusetzen. Sicherheit beruht nicht auf militärischer Macht, sondern auf Glaubwürdigkeit im Einsatz für eine freie, friedliche und gerechte Welt.
Kreativ, gewaltfrei, bunt!
Wir sind eine junge und offene Bewegung. Wir verurteilen Repression und die Versicherheitlichung von Grundrechten und Freiheiten. Unser Politikverständnis ist eines des offenen und ehrlichen Umgangs, des konstruktiven Konfliktlösens.Wir rufen daher zu friedlichen und gewaltfreien Protesten gegen die NATO auf. Weil wir Alternativen fordern, stehen wir für alternative Proteste: kreativ, gewaltfrei, bunt!
Berlin, 23.03.2009
Für Fragen können sie sich gerne wenden an:
Kathrin Henneberger, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND
Mail:
Handy: 0179 9534423
Robert Spönemann, Juso-Bundesbüro
robert.spoenemann[at]spd.de
Tel.: 030 25991 363
Max Bank, noya
Mail: max[at]attac.de
Handy: 0163 4568741
Sven Frye, Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken
sven.frye[at]sjd-die-falken.de
Handy: 0160 7466722