Ostsee Militarisierung – RAND Studie Rüstungskontrolle
Nachfolgend eine äußerst informative und wichtige Mitteilung von Dr. Horst Leps
Zur gegenwärtigen militär- und sicherheitspolitischen Lage in der Ostsee gehört nicht nur, dass die gegnerischen Lager kaum noch miteinander sprechen. Es gibt obendrein auch keine Initiativen in diese Richtung.
Das deutsche Auswärtige Amt in Berlin hat die amerikanische RAND-Corporation bei einer Studie zur Erneuerung der Rüstungskontrolle im Bereich der “konventionellen” Waffen unterstützt, die nun vorgelegt wurde.
https://www.rand.org/pubs/research_reports/RR4346.html
https://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/research_reports/RR4300/RR4346/RAND_RR4346.pdf
Das deutsche Auswärtige Amt in Berlin hat die amerikanische RAND-Corporation bei einer Studie zur Erneuerung der Rüstungskontrolle im Bereich der “konventionellen” Waffen unterstützt, die nun vorgelegt wurde.
https://www.rand.org/pubs/research_reports/RR4346.html
https://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/research_reports/RR4300/RR4346/RAND_RR4346.pdf
(Als Anhang eine Übersetzung von Kapitel 5, Beschreibung möglicher Maßnahmen, Seiten 58-68 im englischen Dokument)
Diese Studie fragt zunächst nach gegenseitigen Bedrohungswahrnehmungen. Dazu interviewt sie Experten aus dem Nato-Bereich und analysiert Texte russischer Politiker, Militärs und Politikwissenschaftlicher. Sie stellt diese Wahrnehmungen gegeneinander und analysiert sie auf ihre militärischen Implikationen. Um diese Befürchtungen zu konkretisieren, erstellen die Autoren der RAND-Corporation Konfliktszenarios: Wie könnte ein Krieg um Kaliningrad/Suwalki beginnen? Danach befragt sie Rüstungskontrollexperten sowohl aus dem Nato-Bereich als auch aus Russland, welche Maßnahmen militärische Zusammenstöße verhindern oder auch nur verlangsamen können.
Es entsteht eine 10 Seiten lange, umfangreiche Liste möglicher Maßnahmen, die zum Beispiel Gefahren, die aus Missverständnissenentstehen, verringern können.
Sie umfasst die Einschränkung militärischer Aktivitäten an strategisch sensiblen Orten, die Begrenzung der Anzahl militärischer Übungen, das Verbot strategisch bedeutsamer Waffensysteme an bestimmten Orten, die Beschränkung von Übungen mit scharfen Waffen auf bestimmte Orte, Meldepflicht für kampfbereite Truppen, Knotenpunkte für
Krisenkommunikation und noch vieles mehr.
Diese Studie muss in den Ländern rund um die Ostsee bekannt gemacht werden, damit öffentlicher Druck entstehen kann, der die Regierungen zu einer Politik der Entspannung, Rüstungskontrolle und vielleicht sogar der Abrüstung zwingt.
Es kann dabei nicht darum gehen, die einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen in den Mittelpunkt zu stellen. Vielmehr zeigt dieser Katalog, dass militärische Entspannung im Ostseebereich grundsätzlich möglich ist,
wenn die Regierungen sie nur wollen.
Diese Studie fragt zunächst nach gegenseitigen Bedrohungswahrnehmungen. Dazu interviewt sie Experten aus dem Nato-Bereich und analysiert Texte russischer Politiker, Militärs und Politikwissenschaftlicher. Sie stellt diese Wahrnehmungen gegeneinander und analysiert sie auf ihre militärischen Implikationen. Um diese Befürchtungen zu konkretisieren, erstellen die Autoren der RAND-Corporation Konfliktszenarios: Wie könnte ein Krieg um Kaliningrad/Suwalki beginnen? Danach befragt sie Rüstungskontrollexperten sowohl aus dem Nato-Bereich als auch aus Russland, welche Maßnahmen militärische Zusammenstöße verhindern oder auch nur verlangsamen können.
Es entsteht eine 10 Seiten lange, umfangreiche Liste möglicher Maßnahmen, die zum Beispiel Gefahren, die aus Missverständnissenentstehen, verringern können.
Sie umfasst die Einschränkung militärischer Aktivitäten an strategisch sensiblen Orten, die Begrenzung der Anzahl militärischer Übungen, das Verbot strategisch bedeutsamer Waffensysteme an bestimmten Orten, die Beschränkung von Übungen mit scharfen Waffen auf bestimmte Orte, Meldepflicht für kampfbereite Truppen, Knotenpunkte für
Krisenkommunikation und noch vieles mehr.
Diese Studie muss in den Ländern rund um die Ostsee bekannt gemacht werden, damit öffentlicher Druck entstehen kann, der die Regierungen zu einer Politik der Entspannung, Rüstungskontrolle und vielleicht sogar der Abrüstung zwingt.
Es kann dabei nicht darum gehen, die einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen in den Mittelpunkt zu stellen. Vielmehr zeigt dieser Katalog, dass militärische Entspannung im Ostseebereich grundsätzlich möglich ist,
wenn die Regierungen sie nur wollen.
Dr. Horst Leps
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Im Namen der Initiatoren des Ostseeaufrufs hoffe ich, dass Sie diese Studie der RAND Corporation mit Ihren eigenen Grüßen und Wünschen an Ihre Regierung und Ihre Abgeordneten senden. Erinnern wir sie daran, dass Frieden und Abrüstung möglich sind!
Ulla Klötzer, Frauen für den Frieden – Finnland