Einladung zu einem Vorbereitungstreffen zur Aktion gegen den NATO-Gipfel 2018 am 11. Juli in Berlin

Am 11./ 12. Juli 2018 findet der nächste NATO-Gipfel in Brüssel statt. Seit der großen Internationalen Aktion gegen die 60-Jahr-Feier der NATO in Straßburg und Kehl hat die Friedensbewegung jährlich bei allen Nato-Gipfeln mit Aktionen gegen die weitere Aufrüstung und Militarisierung protestiert.

Die große Internationale Demonstration wird dieses Jahr am Samstag, den 7. Juli, in Brüssel stattfinden, am 8.Juli ist ein Gegengipfel der Friedensbewegung mit internationalen Gästen geplant.

Das Internationale Netzwerk No to war – no to NATO ruft dazu auf, am Mittwoch, den 11. Juli, zu Beginn des offiziellen Gipfels um 17 Uhr in allen Hauptstädten der NATO-Mitgliedsländer in Europa und Amerika mit Aktionen gegen die Politik der NATO zu protestieren.

Im Mittelpunkt der Proteste steht die Forderung der NATO, die Rüstungsausgaben auf je 2% des BIPs zu steigern und die weitere Sammlung von Unterschriften unter den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“.

Ein weiterer Schwerpunkt wird der Protest gegen die Modernisierung der Atomwaffen und die Stationierung neuer Nuklearer Systeme unter anderem in Büchel bei Koblenz sein. Unsere Forderung an die Bundesregierung ist, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und sich für nukleare Abrüstung einzusetzen.

Die Bundesregierung unterstützt mit ihrer Konfrontationspolitik den Vorstoß der NATO hin zu einem neuen Kalten Krieg. Die Bundeswehr wird sich in diesem Jahr mit rund 12.000 Soldaten an den NATO-Manövern direkt an der russischen Grenze beteiligen. Das größte NATO-Manöver findet im Herbst mit über 45.000 Soldaten aus 30 NATO-Staaten statt.

Einladung zum Vorbereitungstreffen

Montag, den 7. Mai, 18:00 Uhr

Büro ipb, Marienstr. 19/20, 10117 Berlin

Wir wollen bei unserem Treffen beraten, mit welcher Aktionsform an welchem Ort wir die größte öffentliche und mediale Aufmerksamkeit erreichen können. Die Sommerferien in Berlin beginnen am Donnerstag, den 5. Juli und die Friedensaktivitäten in Berlin, getragen von unterschiedlichen Organisationen, sind sehr vielfältig:

• Am 1. Mai werden auf der 1.Mai-Kundgebung des DGB Unterschriften unter den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt.
• Am 8. Mai ist die Protestaktion: Rheinmetall entrüsten! Waffenexporte stoppen! (Aktion Aufschrei)
• Es folgen die Aktionen zum Tag der Befreiung. 8. Mai.
• 14.Mai Aktion Friko Berlin zur ersten Haushaltslesung Bundestag
• Am 2. Juni kommt die Aktion „Frieden geht“ in Berlin an (DFG/VK)
• 15./16.Juni – Kongress „Wissenschaft zwischen Krieg und Frieden“ (NatWiss)
• 22. Juni Aktion Friko Berlin zum Jahrestag Überfall auf SU
• Am 6. August lädt die Friedensglockengesellschaft ein zu ihrer Gedenkveranstaltung zu Hiroshima und Nagasaki.
• Am 1. September finden dann die Aktionen zum Antikriegstag statt.

Rainer Braun, ipb (International Peace Bureau)

Michael Maercks, AK Frieden Berliner VVN