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Category Archives: Deutsch

Partnerschaft mit US-Militär: Microsoft und die Pentagon-Milliarden

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tagesschau.de https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/microsoft-us-militaer-auftrag-101.html Partnerschaft mit US-Militär: Microsoft und die Pentagon-Milliarden Stand: 27.04.2021 14:20 Uhr Microsoft wird am Dienstagabend voraussichtlich wieder gewinnträchtige Quartalsergebnisse vorlegen. Der Software-Gigant profitiert dabei auch zunehmend von Erlösen aus einer Partnerschaft mit dem US-Militär.

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Die Produktion von biologischen Waffen ist nur den USA erlaubt

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von Dr. Wolfgang Schacht Veröffentlicht von LZ ⋅(Linke Zeitung) 27. April 2021  Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), wohl wissend, dass sie in der Welt die Stärksten, die Klügsten, die Gewissenlosesten und Skrupellosesten sind, produzieren tödlich wirkende Viren, Bakterien und Toxine für biologische Waffen. Sie können das, sie dürfen das und tun das, weil derartig gefährliche Tätigkeiten auf dem Territorium der USA nicht erlaubt sind, weil sie das Genfer Protokoll vom 17. Juni 1925 („Protokoll über das Verbot der Verwendung … Continue reading →

[PM] Befremden über Auftritt von NATO-Generalsekretär und Minister a.D. de Maizière beim Kirchentag

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Frieden-links.de Pressemitteilung 14. Mai 2021 Befremden über Auftritt von NATO-Generalsekretär und Minister a.D. de Maizière beim Kirchentag Frankfurt/Bremen. Im Rahmen des dritten Ökumenischen Kirchentages werden vom 13. bis 16. Mai 2021 rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals auf einem Ökumenischen Kirchentag vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Wir – Aktive aus der Friedensbewegung – sehen mit großem Befremden, dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt … Continue reading →

Stopp-Defender Demo am 7. Mai in Dülmen 10.05.2021, 18:40

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Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

ca 100 Menschen trafen sich am Freitag in Dülmen, um gegen das NATO-Manöver Defender Europe 21 zu demonstrieren. In Dülmen befindet sich das US-Waffendepot Tower Barracks, in dem Artilleriegeschütze zur Bewaffnung eingeflogener US-Truppen gelagert sind. Am Ende der Demo blockierte eine Gruppe Demonstranten eine halbe Stunde lang die Zufahrt zum Depot. Die örtliche Presse berichtete und auch im WDR-Lokalfenster kam am Abend eine Bericht. Dieser und die Live-Mitschnitte von der Demo sind zu finden unter https://nrw.dfg-vk.de/nrw-unsere-themen-eu-nato-nachrichtenleser/defender-2021-stoppen und https://www.friedensfreundeduelmen.eu/2021/05/07/stop-defender-2021-demonstration-am-07-mai-in-d%C3%BClmen/

Mit Friedensgrüßen,

Joachim Schramm

2021/05/10 online 19-21 Uhr CEST
Zur Vorbereitung der Anti Defender 2021 Proteste mit Alexander Neu, MdB

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Webinars zu Defender 2021

Zur inhaltlichen Vorbereitung der Proteste findet am 10. Mai 2021 von 19.30 bis 21 Uhr ein Webinar u.a. mit Alexander Neu (MdB Die LINKE.) zu Defender 21 in Europa statt. Einwahl unter  https://zoom.us/j/91369070274?pwd=SEgzTHBUSVRhcFJJelVLcXp0akJmUT09

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2021/05/14 online 18-20 Uhr CEST
Treiben Biden und NATO zum großen Krieg?

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Treiben Biden und NATO zum großen Krieg?

14. Mai · 18:00 – 20:00 CEST

Die Veranstaltung findet online via Zoom statt. Wir bitten um Anmeldung: , Stichwort: Biden

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2021/04/30 Berlin, Germany ab 15-18 Uhr
Kundgebung gegen Militarismus und Krieg

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Im Rah­men des 1. Inter­na­tio­na­len Aktions­ta­ges ge­gen aus­län­di­sche Mi­li­tär­ba­sen

Stopp Ramstein Berlin Kundgebung

Ort:  Reichstagufer nördlich des Jakob-Kaiser-Hauses vor dem Kunstwerk “Grundgesetz 49” von Dani Karavan (Glasscheiben mit 19 Grundrechtsartikeln aus dem Grundgesetz) Continue reading →

Atomwaffen raus aus Deutschland – über Blockadeaktionen in Büchel und Gerichtsverfahren (Video)

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Mit Marion Küpker und ihrer Rechtsanwältin Anna Busl sprach Pascal Luig über den anstehenden Prozess, den zivilen Ungehorsam, den aktuellen Stand der Anti-Atomwaffen Proteste in Büchel, sowie über die nötige Solidarität. Die Online-Veranstaltung fand via Zoom am 9. April 2021 statt: https://youtu.be/zybxE5ia_IA

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2021/04/28 Webinar 16 Uhr CEST
Webinar zu den SIPRI-Zahlen 2020 zu weltweiten und deutschen Rüstungsausgaben

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Veranstaltung im Rahmen der Global Campaign on Military Spending Webinar zu den SIPRI-Zahlen 2020 zu weltweiten und deutschen Rüstungsausgaben Wann: 28.04.2021 von 16:00 bis 17:30 Anmeldung: https://zoom.us/webinar/register/WN_vMEKkir7SX68UGOi6ywfV Mit: Reiner Braun (Geschäftsführer IPB), Tarja Cronberg (Associate Fellow SIPRI European Security Programme (Englischer Vortrag ohne Übersetzung), Myriam Rapior (Bundesvorstand BUND-Jugend/ Fridays for Future), Thomas Würdinger (IG-Metall Vorstand), Moderation: Julia auf dem Brinke (IPB) Das schwedische Friedensforschungsinstitut (Stockholm International Peace Research Institute – SIPRI) veröffentlicht am 26. April 2021 die Statistik zu den … Continue reading →

2021/04/30 US Air Base Ramstein, Germany ab 14 Uhr
24 Stunden Fahrrad Staffel Marathon (update 25.04.2021)

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Im Rah­men des 1. Inter­na­tio­na­len Aktions­ta­ges ge­gen aus­län­di­sche Mi­li­tär­ba­sen*.

Auf Grund der Corona-Restriktionen wird der Marathon in 2 Etappen aufgeteilt:

Freitag 29. April von 15 bis 20 Uhr und Samstag 1. Mai (Tag derArbeit) von 9 bis 15 Uhr radeln wir um die Air Base Ramstein. Continue reading →

Das Militär: Tödlich auch für Umwelt und Klima

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Für Nachhaltigkeit statt Militarisierung

Mit der vorliegenden Broschüre wird die Rolle des Militärs und insbesondere der Bundeswehr in Bezug auf Umwelt- und Klimaprobleme sowie ökologischer Nachhaltigkeit dargestellt, zusammen mit bisherigen Aktivitäten und Positionierungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Ver­tei­di­gungs­aus­schuss und Ost­europa­be­auf­trag­ter der Frak­tion. Hubertus Zdebel, Mitglied im Aus­schuss für Um­welt, Na­tur­schutz und nuk­lea­re Si­cher­heit.

LINKE­_Bro­schue­re_­Um­welt­_­Mi­li­taer­_­2020-03-09.pdf

2021/09/07-09 Essen, Germany
Protest nötig gegen Essener Nato-Tagung

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Die nächste Essener Nato-Tagung wird für Di. bis Do. 7.-9.September 2021 in die Messe Essen – Konferenzzentrum Ost eingeladen zum Thema: Delivering NATO Air & Space Power at the Speed of Relevance https://www.japcc.org/conference/ Es geht den Militärs um Überlegenheit durch technologischen Vorsprung im All, in der Luftwaffe, der Marin, dem Heer, im Cyber-Raum des Internet, in allen (!) Waffengattungen – Das umfasst dann auch die Nuklear-Arsenale B 61-12, die vor Mitte der 2020er Jahre (also sehr bald) für die Stationierung … Continue reading →

Defender Europe 2021: Testlauf zum Schwarzen Meer

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»Defender Europe 21« und alternative Methoden zur militärischen Machtausübung

von Jörg Kronauer
 
In den Planungen westlicher Strategen für das Schwarze Meer spielen zweierlei Faktoren eine Rolle. Zum einen geht es um die unmittelbaren, eigenen Interessen. Eine stärkere Position in dem Gewässer böte die Möglichkeit, den Druck auf Russland zu verstärken. Sie erleichterte es zudem, den eigenen Einfluss im Kaukasus au …

Defender Europe 2021: Großmanöver: Neuer Fokus, selbes Ziel

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Manöver »Defender Europe 2021« probt die Mobilmachung gegen Russland in Südosteuropa und Schwarzmeerregion

Von Jörg Kronauer

Im März hat es begonnen, und in diesem Monat wird es auch öffentlich wohl wieder in stärkerem Umfang wahrzunehmen sein: das Großmanöver »Defender Europe«, das die US-Streitkräfte seit 2020 jährlich gemeinsam mit ihren europäischen Verbündeten abhalten. Wie im vergangenen Jahr geht es darum, das westliche Bündnis auf einen etwaigen militärischen Konflikt mit Russland vorzubereiten.
https://www.jungewelt.de/artikel/399621.gro%C3%9Fman%C3%B6ver-neuer-fokus-selbes-ziel.html

Defender 2021: NATO legt Manöver-Schwerpunkt auf Schwarzmeerregion

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23.03.2021 – von German-Foreign Policy

Der russische Aussenminister, Segej Lawrow, hat wegen neuer EU-Sanktionen gegen Russland das Verhältnis zur EU als “zerstört” bezeichnet.”Es gibt keine Beziehungen mehr zur Europäischen Union als Organisation”, sagte er am 23.3.21 bei einem Besuch in China. “Die gesamte Infrastruktur dieser Beziehungen wurde durch einseitige Entscheidungen Brüssels zerstört.” Weniger beunruhigend: ein Ansammlungsverbot über Ostern als AntiConona-Maßnahme der Ministerpräsidenten plus Kanzlerin Merkel von heute. Sehr provokant: “Die Verlegung von US-Truppen nach Europa im Rahmen des Großmanövers Defender Europe 21 ist eingeleitet worden. Das geht aus US-Berichten hervor. Demnach werden Tausende US-Soldaten im April in Europa eintreffen, um dort weiter in Richtung russische Grenze zu marschieren. Schwerpunktgebiet ist dieses Jahr nicht, wie 2020, das Baltikum, sondern Südosteuropa sowie insbesondere die Schwarzmeerregion.

https://www.altersdiskriminierung.de/themen/artikel.php?id=12562

 

 

2,9 Millionen Euro und 430 deutsche Soldaten für US-Manöver Defender Europe 2021

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Deutsche Beteiligung in Rumänien und Ungarn. Einsatzfähigkeit der USA in Europa wird geprobt. Spannungen mit Russland nach Truppenverlegung nach Ost-Europa

Die Bundeswehr wird sich mit 430 Soldatinnen und Soldaten an dem US-Manöver Defender Europa 2021 beteiligen, das vom 1. Mai bis zum 14. Juni 2021 geplant ist. Die Kosten für die deutsche Teilnahme beziffert das Verteidigungsministerium nach Telepolis-Informationen auf bisher 2,9 Millionen Euro. Deutsche Kräfte sollen von Manöverbeginn bis zum 9. Juni in Rumänien und Ungarn den Einsatz von Nato-Kräften in Europa proben.

Defender Europe 21 Groß-Manöver der USA – was kommt auf die Lausitz zu?

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Mit Defender Europe 21 startet die US-Armee ihr nächstes Groß-Manöver. Deutschland wird dabei wieder zur Drehscheibe für Militärtransporte. Die Armee teilte jetzt erste Details mit.

 Uhr•Cottbus/Washington
Von Bodo Baumert

2021/04/29 online 19 Uhr CET
NATO 2030 – Vorlage für eine neue NATO – Strategie

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Der Friedenstreff Stuttgart Nord lädt zu folgender Online-Veranstaltung ein:

Vortragsveranstaltung – NATO 2030 – Vorlage für eine neue NATO – Strategie Donnerstag, 29.04.2021 um 19.00 Uhr

Wir bitten um Anmeldung per Mail , dann bekommt ihr kurz vorher den Link zur Videoschalte zugesandt. Continue reading →

2021/04/09 zoom webinar (German)
Atom­waf­fen raus aus Deutsch­land – Über Bloc­ka­de­ak­tio­nen in Büchel und das Ge­richts­ver­fah­ren wegen „Wider­standes ge­gen Voll­strec­kungs­beam­te“

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9. April 2021 ab 18 Uhr (CEST)
Die Veranstaltung findet online via Zoom statt. Wir bitten um Anmeldung: , Stichwort: atomwaffenfrei

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Lühr Henken* Zur Aktualität und Brüchigkeit von FCAS

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Vortrag im Rahmen der bundesweiten digitalen Zivilklausel-Veranstaltung am 9. März 2021 (http://zivilklausel.de/).

Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs haben sich 2017 darauf verständigt, für ihre
Luftwaffen ein Jahrhundertprojekt in Angriff zu nehmen. Spanien kam hinzu. Die veralteten Kampfflugzeuge Deutschlands (Eurofighter) und Frankreichs (Rafale) sollen nicht schlicht durch ein neues Kampfflugzeug ersetzt werden, sondern durch das Kampfflugzeugsystem FCAS (Future Combat Air System).

Weiterlesen in LuerHenken_20210309_FCAS.pdf
———–
* Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschuss Friedensratschlag, Gründungsmitglied der bundesweiten „Drohnen-Kampagne“, Herausgeber der „Kasseler Schriften zur Friedenspolitik“, arbeitet mit in der Berliner Friedenskoordination.

Klammheimliche Ausweitung der Bundeswehr-Mission in Irak

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Alexander Neu ist Abgeordneter der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag und Obmann im Verteidigungsausschuss. Vor wenigen Tagen erlebte er eine Überraschung: Die NATO hat ihre Mission im Irak von 500 auf 4.000 Soldaten aufgestockt, obwohl das irakische Parlament den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak gefordert hat. Die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss waren nicht informiert. In den Medien wurde dieser Entschluss kaum thematisiert. Karin Leukefeld sprach für die NachDenkSeiten mit Alexander Neu.

Ein Artikel von: Redaktion   NachDenkSeiten  23.02.2021

https://www.nachdenkseiten.de/?p=70129

Kampagne »Stopp Air Base Ramstein« kündigt Protest vor Gericht an

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Das Landgericht Siegen verhandelt am Freitag, 26.2.2021, 10.00 Uhr (Sitzungssaal 029, Berliner Straße 22, 57072 Siegen), über eine Anklage der Staatsanwaltschaft Siegen gegen den Friedensaktivisten Hermann Theisen (Hirschberg), der Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen ist und von Rechtsanwalt Martin Heiming (Heidelberg) verteidigt wird. Theisen hatte im Sommer 2019 vor dem US-Stützpunkt Ramstein, am United States Africa Command in Stuttgart, am Bundesverteidigungsministerium in Bonn und an der Hachenberg-Kaserne im Siegerland militärkritische Flugblätter verteilt.

https://www.jungewelt.de/artikel/397223.kampagne-stopp-air-base-ramstein-k%C3%BCndigt-protest-vor-gericht-an.html

Hat Trump bei Hospital Rotstift angesetzt?

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Nachgehakt: Im Jahr 2022 sollte das neue US-Hospital ursprünglich fertig sein, doch wer an der Baustelle bei Weilerbach vorbeifährt, sieht anno 2021 hinter dem Zaun nichts als planierte rote Erde. Von Krankenhausbauten keine Spur. Wie steht es um das Projekt, das rund eine Milliarde Euro kosten soll und um das es in letzter Zeit ziemlich still geworden ist? Von Gabriele Schöfer RHEINPFALZ, 26.2.21

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2021/02/20 Munich, Germany
Antikriegskundgebung gegen die NATO SiKo (virtuell)

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Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg

Samstag, 20. Februar 2021 um 14 Uhr, Marienplatz in München

Die „SIKO“ kommt später, aber wir sind schon da!

Wolfgang Ischinger hat die diesjährige MSC auf einen späteren Zeitpunkt verschoben und veranstaltet stattdessen eine virtuelle MSC am 19.02. von 16.00 bis 18.45 Uhr. Die Teilnehmer*innen, drunter Joe Biden, Angela Merkel, Jens Stoltenberg und Ursula von der Leyen, werden zugeschaltet.

https://www.sicherheitskonferenz.de/

2021/02/24 zoom webinar 18:00 CET
Klimawandel – Gesundheit – Sicherheit: Ein neues Framing für die Klimadebatte

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Am: 24.02.2021 18:00 Uhr   Ort: Online-Diskussion veranstaltet von KLUG, IPPNW und der Initiative Sicherheit neu denken. Wir sind dabei die planetare Bewohnbarkeit zu stören und möglicherweise irreversibel zu zerstören, durch Erderhitzung, Biodiversitätsverlust, Übernutzung der Lebensgrundlagen, Raubbau an der Natur und zunehmender Atomkriegsgefahr. Das hat schon jetzt massive Folgen für unsere Gesundheit, aber auch für die menschliche Sicherheit.

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2021/03/26 zoom webinar 18:00 CET
Klimakrise zwischen Militarisierung und Frieden

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Einladung zur Online-Veranstaltung am 26.3. ab 18 Uhr: Klimakrise zwischen Militarisierung und Frieden Klimaveränderungen erzeugen und verschärfen soziale, ethnische und geostrategische Konflikte durch die Ausbeutung und Vernichtung von Ressourcen, Wetterextreme und Naturkatastrophen, Vertreibung und Flucht, die besonders die verwundbaren und fragilen Regionen treffen.

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