Norddeutsche Aktionsberatung zum NATO-Manöver “Defender 2020”
18. Januar 2020 ab 13:00 Uhr
im Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 13, Hamburg
Veranstaltet vom: Hamburger Forum, Bremer Friedensforum
(Meeting will be in German language) www.antidef20.de/ Aktionstreffen Stopp Defender 2020 Sonntag, 26.01.2020, 13 bis 17 Uhr, Campus Rahn Education, Salomonstr. 10, Leipzig Tagesordnung:
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18. Januar 2020 ab 13:00 Uhr
im Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 13, Hamburg
Veranstaltet vom: Hamburger Forum, Bremer Friedensforum
Am 24.11 fand in Leipzig die erste Aktionskonferenz gegen das geplante NATO Kriegsmanöver Defender 2020 statt. Mit 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, vorwiegend aus dem Osten der Republik, war der Saal in der Saal in der St. Trinitatis Kirche überfüllt, Mitwirkende mussten auf dem Flur und auf dem Fußboden sitzen. Eingeladen hatten Personen aus der DFG-VK Ost, attac Leipzig und Halle, Aufstehen Leipzig, der Naturwissenschaftler Friedensinitiative und der BI Offene Heide. Anwesend waren Friedensaktivistinnen und Friedensaktivisten aus fast allen Regionen, Städten … Continue reading →
BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Ungeachtet heftiger innerer Auseinandersetzungen erhöht die NATO ihre Einsatzbereitschaft, steht vor ihrer nächsten Erweiterung und nimmt China als neue “Herausforderung” ins Visier. Das sind zentrale Ergebnisse des gestern zu Ende gegangenen Jubiläumstreffens des Kriegsbündnisses, zu dem dessen Staats- und Regierungschefs in London zusammengekommen waren.
Das US-Militär verschmutzt die Umwelt stärker als 140 Länder Amerikanische Kampfjets, Transporter und Kriegsschiffe brauchen Unmengen Treibstoff – und verursachen damit gleich viel CO2 wie die ganze Schweiz. Mittwoch 26. Juni 2019 20:32 von Yannick Wiget, Dino Caracciolo https://www.bazonline.ch/wissen/natur/das-usmilitaer-verschmutzt-die-umwelt-staerker-als-140-laender/story/23828059
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Droht ein weiterer Krieg im Nahen Osten? Die Gefahr eines Irankrieges und die Folgen der Sanktionen Donnerstag, 28. 11. 2019, 19.00 Uhr Humboldt-Universität Berlin, Unter den Linden 6, Hörsaal 2094, 10117 Berlin Podiumsdiskussion mit Dr. Azadeh Zamirirad (Stiftung Wissenschaft und Politik): Die Gefahr einer militärischen Eskalation am Persischen Golf Gerhard Baisch (IALANA): Atomdeal mit dem Iran: Völkerrecht und Sanktionen Omid Rezaee (iranischer Journalist): Humanitäre Folgen von Sanktionen Sharon Dolev (Israeli Disarmament Movement): Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten Moderation: … Continue reading →
Einladung zur Aktionsberatung gegen das NATO-Manöver „Defender 2020“ Liebe Friedensfreundinnen und -freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, im April/ Mai 2020 veranstalten neunzehn NATO-Mitgliedsländer die Militärübung “Defender 2020”, abgekürzt: DEF 20. Die Führung dieses Manövers übernehmen die USA, die dazu insgesamt 37.000 SoldatInnen abstellen wollen. Davon sind 17.000 bereits in Europa stationiert. Der Rest wird zusammen mit Panzern und Gerät aus Nordamerika eingeflogen und -geschifft. Mit 20.000 zusätzlichen SoldatInnen werden für eine einzelne Militärübung mehr US-amerikanische Truppen über den Atlantik gebracht … Continue reading →
Blockierer vor der Air Base Ramstein soll verurteilt werden – Protestiert für Demokratie und Meinungsfreiheit Einladung zur Abendveranstaltung und Mahnwache vor dem Gericht
www.ramstein-kampagne.eu/newsletter-blockierer-soll-verurteilt-werden-einladung-zur-aktionskonferenz
https://www.ramstein-kampagne.eu/schluss-mit-den-umwelt-und-klimakillern/
Aktionskonferenz am 15. Dezember 2019 in Frankfurt am Main weitere Infos folgen demnächst auf www.ramstein-kampagne.eu Ramstein Aktionswoche 2020 5. bis 12. Juli 2020 Abendveranstaltung am 10. Juli | Demonstration am 11. Juli 2020 www.ramstein-kampagne.eu Einladung zur Aktionskonferenz der Kampagne Stopp Air Base Ramstein Wir wollen uns noch einmal an die erfolgreichen und großen Ramstein Proteste von 2019 erinnern und sie Revue passieren lassen, nicht um uns im Erfolg zu sonnen, sondern um Lehren für die kommenden Protestaktionen vom 5. bis … Continue reading →
Nachricht von Brigitte Freihold, MdB Die LINKE. 21. August 2019 Das Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut (ZA NTS) und die Auftragsbautengrundsätze (ABG) zum ZA NTS schreiben die Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an den Kosten für Baumaßnahmen der NATO-Streitkräfte vor. Die NATO-Streitkräfte tragen die gesamten Baukosten für Baumaßnahmen innerhalb der genutzten Liegenschaften sowie die Planungs- und Verwaltungskosten der Baumaßnahmen anteilig mit ca. 6,55 Prozent der Baukosten. Die übrigen Planungs- und Verwaltungskosten in Höhe von ca. 16 Prozent der Baukosten trägt die Bundesrepublik. Aktuell … Continue reading →
https://www.ramstein-kampagne.eu/demonstration-gegen-die-air-base-ramstein/
https://www.ramstein-kampagne.eu/stopp-air-base-ramstein-protestaktionen-2019/
Demonstration & Festival Saturday, June 29th 2019 13:00 Ramstein-Miesebach, Germany to the US-Air Base
https://www.ramstein-kampagne.eu/newsletter-8_2019/
Continue reading →Erklärung der Kampagne Stopp Air Base Ramstein 14.06.2019
https://www.ramstein-kampagne.eu/stoppt-den-drohenden-krieg-gegen-den-iran/
https://www.ramstein-kampagne.eu/newsletter-7_2019/
https://www.ramstein-kampagne.eu/aufruf-zu-aktionen-des-zivilen-ungehorsams-2019/
https://www.ramstein-kampagne.eu/demonstration-und-festival-2019/
Kampagne Stopp AirBase Ramstein
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Continue reading →
https://www.ramstein-kampagne.eu/stopp-air-base-ramstein-newsletter-6_2019-komm-auch-du-zu-den-protesttagen/
https://www.ramstein-kampagne.eu/newsletter-5_2019-einladung-aktionskonferenz-zeitung-fuer-frieden-und-umwelt-friedenswerkstatt-demo/
https://www.ramstein-kampagne.eu/werner-liebrich-friedensfussballturnier/
von Karl-Heinz Peil
Insbesondere seit Gründung von PESCO ist die Militarisierung der EU für die Friedensbewegung in den Fokus gerückt, jedoch noch längst nicht in der Wahrnehmung einer breiten Öffentlichkeit. Wenn NATO und die neuen Militärstrukturen überhaupt thematisiert werden, dann am ehesten unter Begriffen wie „Strategische Autonomie“ der EU gegenüber der NATO. Während innerhalb der Friedensbewegung weitgehende Einigkeit zur Bewertung der NATO und sich daraus ergebender Forderungen besteht, gehen die Meinungen zur EU weit auseinander. Artikel lesen > https://weltnetz.tv/story/1896-was-haben-nato-und-eu-gemeinsamhttps://weltnetz.tv/story/1896-was-haben-nato-und-eu-gemeinsam
https://www.ramstein-kampagne.eu/newsletter-4_2019-aktionskonferenz-friedenscamp-demo-broschuere/
https://www.ramstein-kampagne.eu/aufruf-der-kampagne-stopp-air-base-ramstein/
Erklärung des internationalen Netzwerkes “No to wr – no to NATO” Wir fordern die sofortige Freilassung von Chelsea Manning und Julian Assange Im April 2010 veröffentlichte die Whistleblower-Plattform Wikileaks von Julian Assange hunderttausende als geheim klassifizierte US-Dokumente. Dadurch wurden schlimme völkerrechtliche und kriminelle Verstöße der USA aufgedeckt, darunter das Video „Collateral Murder“. Bis heute wird sowohl Julian Assange als auch Chelsea Manning wegen Whistleblowing politisch verfolgt. In den nächsten Jahren wurden besonders von Julian Assange und Wikileaks weiterhin eine Vielzahl … Continue reading →
Anspruch der EU, ein Imperium zu sein/entsprechend wird die Militarisierung vorangetrieben
Bremen. Auf Einladung des Bremer Friedensforums und der Partei Die Linke informierte Claudia Haydt auf einer Mahnwache auf dem Marktplatz und in einer Diskussionsveranstaltung über die Militarisierung der Europäischen Union. Sie schilderte, wie die Vorbereitungen zu einer EU-Militärunion auf Hochtouren laufen. Allein für das das Projekt „Ocean 2020“ werden viele Millionen zur Verfügung gestellt, unter anderem zur Entwicklung von Seedrohnen und unbemannten U-Booten, 35 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die EU-Sicherheitspolitik gehört mit der EU-Außenpolitik zu den beiden Bereichen, die der EU-Kommission unterstehen, und keiner parlamentarischen Kontrolle ausgesetzt sind. Ihr jetziger Präsident Jean-Claude Juncker sieht in der Erwähnung des Militärs im Lissabon-Vertrag eine “schlafende Schönheit..; es ist Zeit, die schlafende Schönheit zu wecken.” Denn ohne Militär, so Juncker, sei die Union wie ein halb gebautes Haus. Die EU will ein Imperium sein. Sein designierter Nachfolger Manfred Weber (CSU) wird ohne Frage die militärische Seite der EU weiter und verstärkt vorantreiben. Außerdem ist nach Haydt davon auszugehen, dass führende deutsche Politiker eine EU als Atommacht unter deutscher Führung und damit eine Teilhabe Deutschlands an Atomwaffen anstreben.
https://www.bremerfriedensforum.de/1124/aktuelles/Anspruch-der-EU-ein-Imperium-zu-sein/
Bremen. Eine ganze Reihe von Bremerinnen und Bremern folgten dem Aufruf des Bremer Friedensforum, sich auf dem Marktplatz gegen das Militärbündnis NATO zu versammeln, das 70 Jahre besteht und eine Blutspur hinterlässt. “Die NATO, die in Washington ihr 70-jähriges Bestehen feiert(e), hat – von Jugoslawien bis Libyen – eine verheerende und völkerrechtswidrige Politik betrieben. Sie hat auch ein verheerendes Denken in die Köpfe der Friedens- und Sicherheitspolitiker getragen, das nur eine Richtung kennt: Aufrüstung. Wir brauchen stattdessen eine Entmilitarisierung des Denkens. Wir brauchen kooperative Nachbarschaft statt Militarisierung und aggressive Konfrontation, wir brauchen Abrüstung statt Aufrüstung, und wir brauchen faire Handelsbeziehungen statt Ausbeutung des globalen Südens”, hieß es in einer Erklärung des Bremer Friedensforums anlässlich der Mahnwache. Zu Anfang sprach Hartmut Drewes, Mitglied des Sprecher*innenkreises Bremer Friedensforum und Pastor i.R.. Er rief Stationen der NATO in Erinnerung. Ihre Politik ist nach der Wende 1989 bis heute mit blutigen Kriegseinsätzen verbunden. Drewes schloss mit dem Satz: „70 Jahre NATO sind kein Grund zum Feiern, sondern ein Grund, für die Auflösung dieses Militärbündnisses zu kämpfen.“
Nach ihm kamen zehn Kurzbeiträge zum Thema von Annemarie Hildebrandt, Horst Otto, Rudolph Bauer, Ingeborg Kramer, Eva Böller, Frank Sperling, Hartmut Kath, Antonie Brinkmann und Joachim Barloschky. Barbara Heller moderierte die Aktion.
https://www.bremerfriedensforum.de/1127/aktuelles/Fuer-die-Aufloesung-der-NATO-kaempfen/
Getreu dem Motto schlechte Presse als keine Presse, will ich Euch den Bericht in der Welt nicht vorenthalten.
In einem Punkt stimmt die deutsche Linke mit Trump überein
Vor dem Nato-Gipfel im Juli gibt es “kreative” Vorschläge, wie sich das bewerkstelligen ließe, ohne wegen der abtrünnigen Provinzen durch Artikel 5 in einen Krieg mit Russland gezogen zu werden.
WESER-KURIER, 5. APRIL 2019, über die Mahnwache des Bremer Friedensforums: “70 Jahre NATO sind genug!”
Continue reading →Ein Bericht über die 2019/04/07 Florence, Italy70 YEARS OF NATO – international von Leonhard Schaefer* (11.04.2019) NATO-Exit oder : NATO- Nobel War Price Der 70. Geburtstag der NATO wurde von 29 Außenministern gefeiert, die nicht im Hauptquartier der NATO in Brüssel, sondern im Außenministerium in Washington zusammentrafen. Zeremonienmeister war Generalsekretär Jens Stoltenberg, der aber lediglich die Eröffnungsrede des Aussenministers Michael Pompeo ankündigte. Es ist also das US-Außenministerium selbst, das uns klar zeigt, dass die NATO ein Instrument der Vereinigten Staaten … Continue reading →
Während der gesamten Aktionswoche Stopp Air Base Ramstein vom 23.06. bis 30.06.2019 gibt es auch dieses Jahr wieder das Friedenscamp in Steinwenden.
Es ist ja auch gar nicht mehr wegzudenken. Dieser Ort, an dem sich FriedensaktivistInnen aus aller Welt treffen, vernetzen, diskutieren, lachen, tanzen, lieben – kurz gesagt einfach LEBEN. Denn wir wollen nicht nur gegen etwas sein – Wir wollen auch FÜR etwas einstehen! Und zwar für Frieden und Menschlichkeit.
Weiterlesen: https://www.pressenza.com/de/2019/04/stopp-ramstein-ticket-vorverkauf-fuer-das-friedenscamp-eroeffnet/ und auch: https://www.ramstein-kampagne.eu/
Vor der Wahl zum EU-Parlament Wo steht die EU? Wo geht sie hin? Eine Veranstaltung von: Attac Projektgruppe Europa, Friedens-und Zukunftswerkstatt Frankfurt, Initiative Europa neu begründen, Initiative EUREXIT, Attac-Gruppe Frankfurt Frankfurt/M. 18. Mai 2019 11:00 h – 17:30 h Türkisches Volkshaus, Werrastraße 29 (Hinterhaus, 2. Stock)* Die EU steckt in einer Mehrfachkrise. BREXIT, Konflikte über den Umgang mit Flucht und Migration, autoritäre Regierungen in einigen Mitgliedsländern, Probleme des Euro, Aufrüstung zwischen Eigenständigkeit und NATO, Handelskrieg mit den USA. Was ist von … Continue reading →
newsletter IALANA aktuell April 2019
19.03.2019 OVG Münster im Fall Jaber: Bundesregierung muss völkerrechtswidrige Drohnenangriffe der USA über Ramstein unterbinden
Von René Heilig
Anlässlich des 70. Gründungstages der NATO (04.04.1949) bietet das Neumünsteraner Friedensforum gemeinsam mit anderen schleswig-holsteinischen Friedensinitiativen eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung über das westliche Verteidigungsbündnis an. Dabei wird es nicht nur um den aktuellen Zustand und die Perspektiven des Militärbündnisses gehen, sondern vor allem um die „Auswirkungen der NATO-Strategie auf den Ostseeraum, also auf die Region, in der wir leben“, sagt Dr. Christof Ostheimer vom Friedensforum: „Wir beobachten seit einigen Jahren eine zunehmende Militarisierung des gesamten Ostseeraumes, für die offensichtlich der … Continue reading →
https://www.ramstein-kampagne.eu/newsletter-3_2019-warum-wir-in-ramstein-2019-dabei-sind/
NATO streitet zum Geburtstag Rückhalt für Kriegsbündnis schrumpft. Zwist zwischen USA und Türkei https://www.jungewelt.de/artikel/352379.gipfel-in-washington-nato-streitet-zum-geburtstag.html Das aktuelle Dossier: NATO. Auftrag: Krieg Schild und Schwert der Metropolen https://www.jungewelt.de/bibliothek/dossier/131 Kommentar: Einigkeit durch Krieg 70 Jahre NATO von Jörg Kronauer https://www.jungewelt.de/artikel/352338.einigkeit-durch-krieg.html Kriegsbündnis: Immer gegen Moskau Die NATO feiert in Washington den 70. Jahrestag ihrer Gründung. Neue Runde der Aufrüstung wird vorbereitet von Jörg Kronauer https://www.jungewelt.de/artikel/352235.kriegsbündnis-immer-gegen-moskau.html Kriegspolitik: NATO macht sich im Schwarzen Meer breit Westliche Medien stellen Vertrag von Montreux in Frage von Jörg … Continue reading →
Call for participation on the actions day against nuclear weapons in Büchel at 07/07/2019 (unfortuntly only in German language) Aufruf zum 2. Aktionstag am Fliegerhorst Büchel/Eifel am Sonntag, 7. Juli 2019 Wir, Christinnen und Christen aus mehreren evangelischen Landeskirchen und der katholischen Friedensbewegung pax christi laden in Kooperation mit ICAN und IPPNW ein, nach Büchel (bei Cochem/Mosel) zu kommen. Dort lagern US-amerikanische Atombomben, die im Kriegsfall von deutschen Flugzeugen zu ihren Zielen geflogen werden. Nun sollen sowohl die Bomben, als … Continue reading →
NATO Geburtstagsfeier unterstreicht aggressiven Charakter der NATO Proteste zum 70.Geburtstag der NATO – „No to NATO“ und es reicht mit den NATO-Kriegen Samstag, den 30.03.2019. Bei herrlichem Frühlingswetter demonstrierten ca. 1000 Menschen in der Nähe des Weißen Hauses für die Überwindung und Auflösung der NATO. Dies war der Auftakt für die vielfältigen Protestaktionen zum 70. Geburtstag der NATO, die sich durch die ganze Woche ziehen. Bunt, weiblich, jung, vielfältig und farbig war die Demonstration, die sich nach einer langen Auftaktkundgebung … Continue reading →